Just Policing - eine Alternative zur militärischen Intervention?

Spätestens seit dem internationalen Gewaltverbot der Vereinten Nationen, das den Staaten jegliche Androhung und Anwendung von Gewalt untersagt, ist militärische Gewaltanwendung zu einem virulenten Thema friedenspolitischer und -ethischer Debatten geworden. Die humanitär begründeten militärischen Interventionen der 1990er Jahre haben diese wieder neu entfacht, aber auch mit der Responsibility to Protect setzen sich diese Kontroversen weiter fort.

Als Lösung, das Ideal der Gewaltfreiheit mit der internationalen Schutzverantwortung in Einklang zu bringen, wurde im friedensethischen Kontext Just Policing, verstanden als „gerechtes polizeiliches Handeln“, vorgeschlagen. Im Fokus dieses Ansatzes steht das Ziel der Gewaltdeeskalation und Gewaltminimierung. So würden sich Polizeieinheiten aufgrund ihres Aufgabenprofils und ihrer Ausstattung deutlich vom Militär unterscheiden. Angestrebt werde nicht – so Fernando Enns – ein „Sieg über andere“, vielmehr gehe es darum, „gerechte win-win-Lösungen zu ermöglichen“, und diese mit geringstmöglicher Zwangsausübung.

Welche friedenspolitischen Implikationen weist Just Policing aber im internationalen System auf? D.h. inwiefern kann Just Policing eine Alternative zu militärischen Einsätzen darstellen? Inwieweit ist das Konzept geeignet, bedrohte Menschengruppen zu schützen? Und auf welche Weise kann es zur Gewaltprävention und Eskalationsvermeidung beitragen? Ausgehend vom Entstehungskontext und seinen inhaltlichen Ausgangsüberlegungen werden im Projekt zwei Abgrenzungen vorgenommen: zwischen Militär und Polizei sowie zwischen Policing und Just Policing. D.h. worin liegen die grundsätzlichen Unterschiede zwischen militärischer und polizeilicher Gewaltanwendung und was macht Policing zu Just Policing? Empirisch reflektiert werden diese Ausführungen am Fallbeispiel des internationalen Einsatzes in Afghanistan. Intention ist es, die Chancen, aber auch Restriktionen, die diesem Konzept inhärent sind, in den Blick zu nehmen und einer kritischen Analyse zu unterziehen.

 

VERANSTALTUNGEN
"'Mehr Verantwortung für den Frieden'. Deutsche Außenpolitik in Zeiten des Umbruchs", 26. Mai 2017, 11–13 Uhr, Podiumsdiskussion, DEKT Berlin Messehallen

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Lorenzo Fioramonti: "The World After GDP: Economics, Politics and International Relations in the Post-Growth Era", 29. Mai 2017, 18:00 Uhr c.t., Öffentlicher Abendvortrag, FEST, Heidelberg

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